Bundeskanzlerin Angela Merkel und der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew haben die Bedeutung Aserbaidschans als Gaslieferant der EU hervorgehoben. Die Eröffnung des südlichen Korridors sei eine gute Botschaft für die Energieversorgung der EU, sagte Merkel während ihres Besuchs in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Alijew signalisierte die Bereitschaft zu einem weiteren Ausbau der Pipelines.

Mit dem Gas aus Aserbaidschan will die EU ihre Abhängigkeit von Russland verringern, wie Merkel erklärte. Offen ist, ob über Aserbaidschan auch Gas aus Turkmenistan in die EU geliefert werden kann. Dazu müssten die Anrainer des Kaspischen Meeres, zu denen auch Turkmenistan und Aserbaidschan gehören, ihre Zustimmung für den Bau einer entsprechenden Pipeline durch das Meer geben. Als Problem gilt Russland, das kein Interesse an Konkurrenz für sein eigenes Gas hat. Aserbaidschans Präsident Alijew zeigte sich offen, künftig turkmenisches Gas Richtung EU zu leiten.

Merkel machte Aserbaidschan bei ihrem Besuch Hoffnung auf engere wirtschaftliche Beziehungen mit Deutschland. Deutsche Firmen seien etwa an einer Zusammenarbeit in den Bereichen Bau und Infrastruktur, Landmaschinen und Agrarsektor sowie Digitalisierung interessiert. "Was immer Aserbaidschan braucht, da wollen wir mitwirken", sagte sie und verwies auf 150 deutsche Firmen in dem Land. Auch Alijew sprach sich für verstärkte wirtschaftliche Beziehungen aus. Anders als die Regierungen von Georgien und Armenien, die Merkel zuvor besucht hatte, bezeichnete Alijew die Beziehungen zur EU als ausreichend eng.

Vermittlung im Konflikt um Bergkarabach

Merkel sprach während des Treffens auch die Menschenrechtslage in dem südkaukasischen Land an. Alijew sagte zu, auch hier weiter im Gespräch bleiben zu wollen. Merkel sicherte zu, die Bemühungen Deutschlands für eine politische Lösung des Konfliktes mit dem Nachbarn Armenien um die Region Bergkarabach zu intensivieren. Die Region gehört eigentlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert.

Zuvor hatten der Sprecher der Grünen-Fraktion für Osteuropapolitik, Manuel Sarrazin, Merkel aufgefordert, in Aserbaidschan Verstöße gegen Menschenrechte anzusprechen. Sarrazin, der die Kanzlerin auf ihrer Reise begleitet, erklärte, das Interesse an Rohstoffdeals dürfe zu keinen Rabatten bei den Menschenrechten führen.

Die Gespräche in Baku wurden belastet durch die Einreiseverweigerung für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler. Weiler war 2014 und 2016 in die Region Bergkarabach gereist. Merkel entschied sich trotzdem für die Reise nach Baku. Denn Aserbaidschan sei in der Südkaukasusregion ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Faktor, sagte sie.  

Date Of Update: 26 August 2018, 12:07